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BESTEUERUNG VON LIZENZERTRÄGEN

Nidwalden schafft günstige Rahmenbedingungen zur Förderung des wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritts. Mit der einzigartigen und schweizweit einmaligen Reduktion der Besteuerung von Lizenzeinkünften werden attraktive Rahmenbedingungen für den Forschungsstandort Nidwalden und die gesamte Schweiz geschaffen.

1. Gesetzliche Grundlagen

Art. 85 StG  Kapitalgesellschaften und Genossenschaften

3 Für Nettolizenzerträge aus der Nutzung von immateriellen Gütern beträgt die feste Gewinnsteuer 20 Prozent des ordentlichen Gewinnsteuersatzes gemäss Absatz1. Der Regierungsrat kann die  immateriellen Güter bestimmen, bei denen für die Lizenzerträge dieser Steuersatz anwendbar ist.

§ 57a StV  Nettolizenzerträge

1 Die Ermässigung des Gewinnsteuersatzes für Nettolizenzerträge aus der Nutzung von immateriellen Gütern wird nur auf Antrag gewährt und soweit keine Eigennutzung vorliegt. Sie schliesst die Besteuerung als Holding- oder Verwaltungsgesellschaft aus. Der Nachweis der Lizenzerträge obliegt der steuerpflichtigen Person.

2 Als Lizenzertrag gilt der Anteil des Erfolges aus Patenten, der auf dem Forschungs- und Entwicklungsaufwand der steuerpflichtigen Person beruht. Zum Lizenzertrag gehören ebenso Veräusserungsgewinne und Erträge aus der Nutzung von Patenten unter verbundenen Unternehmen.

3 Der Nettolizenzertrag entspricht dem Ertrag der Lizenz abzüglich der anteiligen Finanzierungskosten, des proportional nach Erträgen verteilten Verwaltungsaufwandes sowie der anteiligen Steuern. Der Nachweis des effektiven Verwaltungsaufwandes bleibt vorbehalten. Als Finanzierungskosten gelten Schuldzinsen sowie weitere Kosten, die wirtschaftlich den Schuldzinsen gleichzustellen sind. Überdies sind die direkt zuordenbaren Abschreibungen sowie die Lizenzzahlung an andere Unternehmen (Sublizenzierung) in Abzug zu bringen.  

2. Grundsätzliches

2.1 Die Definition der Erträge aus qualifizierenden Immaterialgüterrechten (IP) entspricht der im Rahmen der Unternehmenssteuerreform III vorgeschlagenen (aktuellen) Formulierung sowie den internationalen Standards (OECD).

2.2 Die Lizenzboxregelung (IP-Boxregelung) kann nur von juristischen Personen mit Sitz oder Zweigniederlassung im Kanton Nidwalden in Anspruch genommen werden.

2.3 Für die Steuerveranlagung ist eine Spartenrechnung zu erstellen. Diese ist der Steuererklärung beizulegen.

3. Richtlinie

3.1  In Anlehnung an das interkantonale Steuerrecht und zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung muss sich am Sitz oder der Zweigniederlassung der juristischen Person eine wesentliche Betriebsinfrastruktur (eigene/selbstgenutzte Büroräume, qualifiziertes Personal usw.) befinden, die für die Leitung der Gesellschaft nötig ist.

3.2  Die juristische Person hat die der Besteuerung unter Art. 85 Abs. 3 StG unterliegenden Lizenzerträge mittels Lizenzvertrag nachzuweisen.

3.3  Zahlungen für sog. Milestones werden als Lizenzerträge anerkannt, sofern sie zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich einem nutzbaren immateriellen Recht oder Gut zugeordnet werden können.

3.4  Die pauschale Steueranrechnung für ausländische Lizenzerträge wird gern. Art. 5 der Verordnung zur pauschalen Steueranrechnung und nach Ziff. 6 des Merkblattes über die pauschale Steueranrechnung vorgenommen, soweit dies im anwendbaren Doppelbesteuerungsabkommen vorgesehen ist, bzw. es wird der Maximalbetrag für die Steuern des Bundes einerseits und die Steuern das \Kantons anderseits gesondert berechnet. Die Anrechnung ist in jedem Fall auf den jeweiligen Maximalbetrag des Bundes bzw. des Kantons begrenzt.

3.5  Sind mind. 90% der gesamten Bruttoerträge Lizenzerträge und summieren sich die nicht aus Lizenzerträgen stammenden übrigen Bruttoerträge auf max. CHF 50'000, kann auf eine Spartenrechnung verzichtet werden. Bei weniger als CHF 50'000 Lizenzerträgen genügt eine vereinfachte Spartenrechnung. Die Finanzierungskosten, der Verwaltungsaufwand und die Steuern können unter dieser Voraussetzung pauschal mit 25% abgezogen werden.

3.6  Besteuert wird höchstens der Gesamtgewinn. Aufwandüberschüsse aus einer Sparte werden mit den Ertragsüberschüssen der anderen Sparte verrechnet. Diese verrechneten Spartenverluste werden in den Folgejahren wieder spartengerecht zurückgetragen.

Kantonales Steueramt Nidwalden

Publikationen

Besteuerung von Lizenzerträgen (IP-Boxregelung) ab 2016
Veröffentlichung: 25.01.16
Besteuerung von Lizenzerträgen (IP-Boxregelung) bis 2015
Veröffentlichung: 25.01.16
Taxation of License income (IP-Box)
Veröffentlichung: 09.05.16
Von der Lizenzbox zur Patentbox
Veröffentlichung: 03.07.17

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