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USR IV: Nidwalden ist bereit

Die Vorlage zur Unternehmenssteuerreform III ist an der Urne gescheitert. Jetzt müssen neue Lösungen gesucht werden. Nidwalden ist bereit.

Die Unternehmenssteuerreform III (USR III) wurde vom Schweizervolk am 12. Februar 2017 an der Urne verworfen. Nicht aber von den Nidwaldnerinnen und Nidwaldnern, die mit ihrem Ja ein klares Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Nidwalden abgegeben haben. Da es sich um eine eidgenössische Vorlage handelt, ist mit der neuen Situation auch Nidwalden zum Abwarten gezwungen. Das weitere Vorgehen hängt vom Bund ab – konkret von der neuen Vorlage des Bundesrates und den Verhandlungen im National-und Ständerat. Nidwalden hat im Vorfeld der Abstimmung seine «Hausaufgaben» gemacht: Nummer eins bei der Gewinnbesteuerung und Spitzenplatz im generellen Steuerranking (Netto Steuerbelastung von 12,6 Prozent). Trotzdem: Nidwalden hofft auf eine schnelle Klärung und auf eine griffige Lösung, denn Unsicherheit ist Gift für eine positive wirtschaftliche Entwicklung.

Die USR III wurde notwendig, weil die ermässigte Besteuerung von Holding-, Domizil-und gemischten Gesellschaften nicht mehr OECD-kompatibel ist. Um einen Wettbewerbsverlust der Schweiz zu verhindern, war mit der USR III geplant, international akzeptierte steuerliche Entlastungsmassnahmen einzuführen. Es war vorgesehen, dass der Bund die von den Kantonen beabsichtigten Gewinnsteuersenkungen mitträgt.

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